AGB

§ 1 Allgemeines

Allgemeine Nutzungsbedingungen

I. ALLGEMEINE INFORMATIONEN

1. Diese Geschäftsbedingungen (die »Bedingungen«) enthalten die Geschäftsbedingungen, zu denen wir Ihnen die auf www.lumeus-app.de (die »Website«) aufgeführten Inhalte, Produkte oder Dienstleistungen mittels unserer Anwendung LUMEUS App (»App«) oder anhand anderer Bereitstellungsmethoden (insbesondere über App Stores von Drittanbietern wie z. B. den Apple App Store, den Google Play Store, per Email oder durch online oder offline Vorträge, Seminare, Workshops, Follow Ups, Einzelgespräche etc.) zur Verfügung stellen (wobei diese Inhalte, Produkte und Dienstleistungen nachstehend als das »Produkt« bzw. die »Produkte« bezeichnet werden). Bitte lesen Sie diese Geschäftsbedingungen vor der Bestellung von Produkten aufmerksam durch. Die Begriffe »LUMEUS«, »uns« oder »wir« beziehen sich auf die EmoTrain GmbH. Diese Bedingungen beziehen sich ausdrücklich auf den Vertrag, den Sie mit der EmoTrain GmbH mit Sitz in Ichoring 18, 82057 Icking, zur Nuztung der LUMEUS-Plattform geschlossen haben. Der Begriff »Gerät« bezieht sich auf das Gerät, das für den Zugriff auf die Produkte oder die Bestellung der Produkte (»Bestellung«) verwendet wird und umfasst beispielsweise Computer, Smartphones und Tablets. Der Begriff »Sie« bezieht sich auf den Nutzer der Produkte. Wenn Sie mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sind, unterlassen Sie bitte die Nutzung der Produkte. Für Kontaktaufnahmen verwenden Sie bitte die folgende E-Mail-Adresse: service@lumeus-app.de. Sie können Ihre gesamte Korrespondenz mit LUMEUS, einschließlich aller Fragen, die Sie möglicherweise zu den Produkten oder diesen Bedingungen haben, an diese Kontakt-E-Mail-Adresse senden oder uns anhand der anderen, auf unserer Website oder in unseren Apps angebotenen Kommunikationsmethoden kontaktieren.

2. Vertragssprache ist Deutsch.

3. Sie können die aktuellen Bedingungen auf der Website oder in der App sowie jederzeit während des Registrierungs- oder Bestellvorgangs aufrufen, abspeichern und ausdrucken.

4.1. Diese Bedingungen und die Bestellung regeln die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und uns über die Bereitstellung der Produkte abschließend. Es kann vorkommen, dass Sie für die Inanspruchnahme bestimmter Produkte in zusätzliche Geschäftsbedingungen einwilligen müssen; diese zusätzlichen Bedingungen werden hiermit in diese Bedingungen aufgenommen. Stehen diese zusätzlichen Geschäftsbedingungen in Widerspruch zu den hier vorliegenden Bedingungen, gehen die zusätzlichen Bedingungen vor.

4.2. Bevor Sie die Produkte verwenden oder sich zum Kauf der Produkte verpflichten, prüfen Sie bitte, ob die in diesen Bedingungen und der Bestellung enthaltenen Angaben vollständig und zutreffend sind. Sollten Sie der Ansicht sein, dass ein Fehler vorliegt, nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf und bitten uns, etwaige Änderungen in Textform zu bestätigen, da wir für Erklärungen und Darstellungen nur dann haften, wenn diese schriftlich durch einen LUMEUS-Verantwortlichen abgegeben wurden.

4.3. Wenn Sie im Rahmen einer Corporate-Nutzung als Named User benannt wurden und Ihnen der Zugang zur LUMEUS-Plattform von einem Dritten (z.B. Ihrem Arbeitgeber) bereitgestellt wurde (»Corporate Nutzer«), beachten Sie bitte, dass verschiedene Vorschriften dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen für Sie keine Anwendung finden. Die entsprechenden Bestimmungen sind jeweils mit dem Zusatz „GILT NICHT FÜR CORPORATE NUTZER“ gekennzeichnet.

5.1. LUMEUS hat das Recht, vertraglich vereinbarte Dienstleistungen und die vorliegenden Bedingungen zu ändern, sofern sich dies aus einem triftigen Grund, der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbar war, als notwendig erweist und Ihnen diese Änderung zumutbar ist, insbesondere weil sich das Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung nicht wesentlich zu Ihrem Nachteil ändert. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn die Änderung zur Beseitigung nicht unerheblicher Schwierigkeiten bei der Vertragserfüllung geboten ist, die auf Regelungslücken, die nach Vertragsschluss zu Tage getreten sind, zurückzuführen sind. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung zur Wirksamkeit der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen ändert, wenn eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen durch die Rechtsprechung für unwirksam befunden werden, wenn eine gesetzliche Änderung zur Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Bedingungen führt und dadurch bestimmte Werbe- oder Sonderangebote hinzugefügt oder geändert oder bestimmte Inhalte, Funktionen oder Eigenschaften der Produkte entfernt werden.

5.2. Sie werden mindestens acht Wochen vor dem Inkrafttreten der geplanten Änderungen in Textform informiert (»Änderungsmitteilung«).

5.3. Bei Änderungen der vertraglich vereinbarten Dienstleistungen und der vorliegenden Bedingungen können Sie diesen Vertrag jederzeit zum Inkrafttreten der Änderungen in Textform kündigen. 5.4. Änderungen der vertraglich vereinbarten Dienstleistungen und der vorliegenden Bedingungen gelten als genehmigt, wenn Sie ihnen nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht ausdrücklich widersprechen. LUMEUS weist Sie ausdrücklich auf diese Rechtsfolge, den Beginn des Zeitraums, den Zeitraum und den Zeitpunkt, an dem diese Änderung in Kraft tritt, hin. Fehlt eine solche Mitteilung oder ist sie unvollständig, stellt das Nichtvorhandensein eines Widerspruchs keine Einwilligung in die Änderungen dar.

5.5. Wenn Sie den Änderungen widersprechen, kann LUMEUS diesen Vertrag zum Inkrafttreten der Änderungen in Textform kündigen. Im Fall einer Kündigung wird LUMEUS, Ihnen bereits gezahlte Gebühren anteilig zu erstatten.

II. ART UND UMFANG DER NUTZUNG

1. Sie können sich als registrierter Benutzer der Produkte anmelden (ein „Mitglied“). Um Mitglied zu werden, müssen Sie zum entsprechenden Abschnitt der Produkte navigieren, dann Ihren Vor- und Nachnamen sowie Ihre E-Mail-Adresse an uns übermitteln und ein Passwort erstellen, das in Verbindung mit dieser E-Mail-Adresse verwendet wird. Sie sind dafür verantwortlich, die Vertraulichkeit Ihres Kontos und Passworts zu wahren und den Zugriff auf Ihr Gerät zu beschränken. Sie können sich nur für ein Mitgliedskonto registrieren. Die Mitgliedschaft ist Voraussetzung für den Zutritt zur LUMEUS-Plattform sowie den Abruf der hierauf angebotenen Inhalte und Produkte.

2. Im Zuge Ihrer Nutzung der Produkte werden Sie möglicherweise aufgefordert, uns bestimmte personalisierte Informationen zur Verfügung zu stellen (diese Informationen werden im Folgenden als „Benutzerinformationen“ bezeichnet). Unsere Richtlinien zum Sammeln und Verwenden von Informationen in Bezug auf die Privatsphäre solcher Benutzerinformationen sind in der Datenschutzerklärung von LUMEUS festgelegt. Sie erkennen an und stimmen zu, dass Sie allein für die Richtigkeit und den Inhalt der Benutzerinformationen verantwortlich sind, und Sie erklären sich damit einverstanden, diese auf dem neuesten Stand zu halten. Durch die Registrierung zur Mitgliedschaft erklären Sie, dass: 

– Sie von Rechts wegen für den Abschluss verbindlicher Verträge geschäftsfähig sind; – – alle von Ihnen übermittelten Registrierungsinformationen wahrheitsgemäß und richtig sind; 

– Sie zukünftig für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Angaben verantwortlich sind; und 

– Ihre Nutzung der Produkte nicht gegen gültige Rechtsvorschriften verstößt.

Sie müssen mindestens 18 Jahre alt sein oder nach den Vorschriften Ihrer Provinz, Ihres Staatsgebiets oder Landes volljährig sein, um Mitglied werden zu können. Personen unter 18 Jahren oder Personen, die nach anwendbarem Recht noch nicht volljährig sind, dürfen die Produkte nur unter Einbeziehung und mit Zustimmung eines Elternteils oder eines Erziehungsberechtigten, über das Konto dieser Person und ansonsten gemäß diesen Bedingungen, verwenden.

3. Sie sind dafür verantwortlich, Ihr Konto, Ihr Passwort und die sonstigen Nutzerinformationen geheim zu halten und den Zugang zu Ihrem Gerät zum weiteren Schutz Ihrer Daten zu beschränken. Sie sind dafür verantwortlich, Ihre Nutzerinformationen regelmäßig zu aktualisieren.

4. GILT NICHT FÜR CORPORATE NUTZER 

4.1. Inhaber eines LUMEUS-Kontos und die kein Corporate Nutzer sind, können auf die Produkte der LUMEUS App nur zugreifen, wenn ein kostenpflichtiges Abonnement besteht, das ihnen Zugriff auf alle Inhalte, die Teil des Produkts sind, gewährt. Sie haben nur Zugriff, solange Ihr kostenpflichtiges Abonnement aktiv ist und fortbesteht.

4.2. Sie haben unter Umständen Zugriff auf eine kostenlose Testversion von LUMEUS, die nach einer bestimmten Zeit automatisch in ein kostenpflichtiges Jahres- oder Monatsabonnement umgewandelt wird. In solchen Fällen können Sie die automatische Umwandlung deaktivieren. Befolgen Sie dazu vor dem Datum der Umwandlung die in Abschnitt 3 dargelegte Anleitung zur Kündigung.

4.3. Sie können auf die LUMEUS App zugreifen, indem Sie ein Abonnement für die Produkte in der App oder auf einem anderen Weg erwerben. Bitte beachten Sie, dass, wenn Sie ein Abonnement über den Apple iTunes Store oder unsere iPhone-App erwerben, der Kauf endgültig ist und wir keine Rückerstattung gewähren. Ihr Kauf unterliegt den geltenden Zahlungsrichtlinien von Apple, in denen möglicherweise ebenfalls keine Rückerstattungen vorsehen sind. Wenn Sie ein Abonnement über den Google Play Store erwerben, ist der Verkauf endgültig und wir gewähren keine Rückerstattung. Ihr Kauf unterliegt den geltenden Zahlungsrichtlinien von Google, in denen möglicherweise ebenfalls keine Rückerstattungen vorsehen sind. Wenn Sie über einen anderen Weg einkaufen, ist der Verkauf ebenfalls endgültig und wir gewähren keine Rückerstattung.

4.4. Sie können ein kostenpflichtiges Abonnementprogramm abschließen, indem Sie auf der Website, in den Apps, oder auf einem anderen Weg die Produkte erwerben. Die Bereitstellung des kostenpflichtigen Abonnementprogramms auf unserer Website oder in unserer App stellt unsererseits kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über das kostenpflichtige Abonnementprogramm (»kostenpflichtiger Abonnementvertrag«) dar, sondern lediglich eine Aufforderung, uns ein Angebot zu unterbreiten.

4.5. Der Vertrag über ein kostenpflichtiges Abonnement kommt zustande, wenn wir Ihnen unmittelbar nach Empfang Ihres Angebots auf Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements eine Bestätigung über den Erhalt Ihres Angebots zur Bestellung eines kostenpflichtigen Abonnements an die E-Mail-Adresse, die Sie uns im Rahmen Ihrer Anmeldung oder auf einem anderen Wege genannt haben, zusenden (»Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnementvertrags«). Mit dieser E-Mail nehmen wir Ihr Angebot auf Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements an.

4.6. Wenn Sie das Abonnement direkt oder über den App Store eines Drittanbieters abschließen, finden möglicherweise die Geschäftsbedingungen dieser Partner ergänzend Anwendung auf das Abonnement und zudem können die Zahlung und Verwaltung über diese Partner abgewickelt werden.

4.7. LUMEUS bietet Abonnement-Optionen mit einmonatiger oder jährlicher Laufzeit an (die »Abonnementzeit«). Im Sinne unserer Monats- und Jahresabonnements besteht ein Monat aus 30 Kalendertagen und ein Jahr aus 365 Kalendertagen. Ihr Recht auf Zugang zu den Produkten ist nicht vererbbar.

4.8. Das »Monatsabonnement« von LUMEUS ist in monatlichen Raten zahlbar. Sie erklären sich damit einverstanden, dass LUMEUS die Gebühren für alle Monate, in denen Ihr Monatsabonnementaktiv ist, das von Ihnen im Rahmen der Anmeldung zur Mitgliedschaft gewählte Zahlungsmittel in Höhe der zum Zeitpunkt des Abschlusses des kostenpflichtigen Abonnementvertrags vereinbarten monatlichen Abonnementgebühr belasten darf. Das durch Sie bereitgestellte Zahlungsmittel wird bis zur Kündigung automatisch mit den monatlichen Abonnementgebühren zur Verlängerung belastet. Um die Abbuchung der nächsten monatlichen Abonnementgebühr von dem durch Sie bereitgestellten Zahlungsmittel zu vermeiden, müssen Sie Ihr Abonnement kündigen, bevor es sich wieder um einen weiteren Monat verlängert. Eine Erstattung anteiliger Abonnementzeiten ist nicht möglich.

4.9. Die Nutzungsgebühr für das »Jahresabonnement« von LUMEUS wird in Form einer einmaligen Vorauszahlung entrichtet. Das Jahresabonnement verlängert sich zum Ende der jeweiligen Abonnementzeit um jeweils ein weiteres Jahr. LUMEUS ist berechtigt, von dem verwendeten Zahlungsmittel (i) die anfängliche Jahres-abonnementgebühr in Höhe des zum Zeitpunkt des Kaufs gewährten Sondertarifs, und (ii) die Verlängerungsgebühr(en) in Höhe des zum Zeitpunkt des Abschlusses des kostenpflichtigen Abonnementvertrags vereinbarten, nicht reduzierten Tarifs abzubuchen. Um die Abbuchung der Verlängerungsgebühr von dem durch Sie bereitgestellten Zahlungsmittel zu vermeiden, müssen Sie Ihr Abonnement vor seiner nächsten Verlängerung kündigen. Eine Erstattung für anteilige Abonnementzeiten ist in diesem Fall nicht möglich.

4.10. Die Preise für kostenpflichtige Abonnements stellen Endpreise dar, in denen Steuern und sonstige Kosten inbegriffen sind (»Preis«). Der Preis wird Ihnen vor Abgabe Ihres kostenpflichtigen Abonnement-Angebots angezeigt. Der Preis ist bei Abschluss des kostenpflichtigen Abonnementvertrags im Voraus fällig. Die Zahlungsmittel variieren je nach Land, in dem Sie sich befinden, und den dort verfügbaren, technisch umsetzbaren Zahlungsweisen. Die Zahlungsmittel werden angezeigt, bevor Sie den kostenpflichtigen Abonnementvertrag abschließen. Bitte geben Sie in Ihrer weiteren Korrespondenz stets die Auftragsnummer an. Die Bankgebühren, die durch Zahlungen auf Ihrem Konto verursacht werden, gehen zu Ihren Lasten. Wenn eine Zahlung nicht über das von Ihnen angegebene Zahlungsmittel bei uns eingeht, verpflichten Sie sich, sämtliche fälligen Beträge auf unsere Aufforderung hin zu entrichten.

4.11. Sie erklären sich damit einverstanden, dass es Ihnen nicht gestattet ist, die Produkte, die Sie LUMEUS erworben haben, zu gewerblichen Zwecken weiterzuverkaufen. 

5. Um Produkte über Ihr Smartphone oder ein sonstiges Gerät nutzen zu können, muss das Gerät bestimmte Systemanforderungen erfüllen. Diese Anforderungen finden Sie in den App Stores von Google und Apple. Wir werden diese Informationen vor dem Vertragsabschluss zur Verfügung stellen.

III. LIZENZUMFANG 

GILT NICHT FÜR CORPORATE NUTZER

1. Vorbehaltlich der Bedingungen der in dieser Ziffer III. vorgesehenen Lizenzvereinbarung (»Lizenzvereinbarung«) und der anderen vertragsgegenständlichen Bedingungen sowie der Zahlung der anwendbaren Abonnementgebühren gewährt LUMEUS Ihnen eine begrenzte, nicht ausschließliche, widerrufliche Lizenz, die Produkte zu streamen, herunterzuladen und für nicht gewerbliche Zwecke zu nutzen.

2. Die Produkte enthalten oder verkörpern urheberrechtlich geschütztes Material, unternehmenseigenes Material oder sonstiges geistiges Eigentum von LUMEUS oder ihren Lizenzgebern. Alle Rechte, Titel und Eigentumsrechte an den Produkten verbleiben bei LUMEUS bzw. ihren Lizenzgebern. Die Rechte zum Herunterladen und Verwenden der Produkte werden nicht an Sie verkauft, sondern nur lizenziert, und Sie erlangen keinerlei Rechte an ihnen mit Ausnahme des Rechts, sie im Einklang mit dieser Lizenzvereinbarung und unseren anderen vertragsgegenständlichen Bedingungen zu verwenden.

3. Sie verpflichten sich, folgende Handlungen zu unterlassen, Dritte nicht bei der Vornahme dieser Handlungen zu unterstützen und ihnen die Vornahme dieser Handlungen nicht zu gestatten: 

– Kopieren, Speichern, Vervielfältigen, Übertragen, Modifizieren, Ändern, Rückentwickeln, Nachbilden, Dekompilieren oder Zerlegen der Produkte auf irgendeine Weise oder Erstellen von oder aus den Produkten abgeleiteter Werke; 

– Verwenden der Produkte oder von Teilen derselben, um ein Tool oder Softwareprodukt zu erstellen, mit dem Softwareanwendungen jeglicher Art erstellt werden können;

–  Vermietung, Verpachtung, Verleih, öffentliche Bereitstellung, Verkauf oder Vertrieb der Produkte als Ganzes oder in Teilen hiervon; 

– Vornahme von Manipulationen an den Produkten oder Umgehung von Technologien, die LUMEUS oder ihren Lizenzgebern zum Schutz der über die Produkte zugänglichen Inhalte verwendet werden; 

– Umgehung von territorialen Beschränkungen, die auf die Produkte Anwendung finden; oder 

– Verwendung der Produkte auf eine Art und Weise, die einen Verstoß gegen diese Lizenzvereinbarung oder die sonstigen vertragsgegenständlichen Bedingungen darstellt.

4. Sie dürfen die Produkte nicht öffentlich zugänglich machen. Die (ganz oder teilweise) zur Verfügung gestellten Produkte stehen im Eigentum von LUMEUS oder ihrer Lizenzgeber; bei der Verwendung der Produkte müssen Sie diese Bedingungen einhalten.

IV. LAUFZEIT UND KÜNDIGUNG

1. GILT NICHT FÜR CORPORATE NUTZER

2. Sie können unser Jahres-Abonnement innerhalb von 4 Wochen vor Verlängerung kündigen. Sie können Kündigungen in Textform aussprechen, beispielsweise über Zusendung einer E-Mail an service@lumeus-app.de.

3. Wir können Ihre Verwendung der Produkte aus wichtigem Grund, insbesondere wegen Betruges Ihrerseits, außerordentlich aussetzen oder beenden. Diese Beendigung oder Aussetzung kann unverzüglich und ohne vorherige Benachrichtigung erfolgen, wenn es LUMEUS unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen nicht zumutbar ist, Sie im Voraus zu benachrichtigen. Ein wichtiger Grund, der uns zu einer außerordentlichen Beendigung Ihrer Nutzung der Produkte berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn: Sie die Audio- oder Video-Inhalte der Produkte ohne Genehmigung kopieren oder herunterladen, Sie gegen Ihre Verpflichtungen gemäß Ziffer VIII. verstoßen, oder Sie auf schwerwiegende und dauerhafte Weise gegen Ihre Verpflichtungen gemäß Ziffer X.6. verstoßen. 

V. GESETZLICHES WIDERRUFSRECHT 

Wenn Sie ein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind, d. h. eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht für den kostenpflichtigen Abonnementvertrag unter den folgenden Voraussetzungen:

1. Widerrufsrecht 

Sie können diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist endet 14 Tage nach dem Tag des Abschlusses des Vertrags. Zur Ausübung Ihres Widerrufsrechts müssen Sie uns Ihre Widerrufsentscheidung durch eine eindeutige Erklärung (z. B. mittels einem auf dem Postweg oder per Fax versandten Schreiben oder einer E-Mail) gerichtet an die folgenden Kontaktdaten mitteilen: EmoTrain GmbH, Ichoring 18, 82057 Icking, Deutschland E-Mail: service@lumeus-app.de. Für die Einhaltung der Widerrufsfrist ist es ausreichend, wenn Sie Ihre Widerrufserklärung vor Ablauf der Widerrufsfrist versenden. 

2. Wirkungen eines Widerrufs 

Im Fall eines Widerrufs dieses Vertrags erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Bereitstellungskosten (mit Ausnahme der Zusatzkosten, die daraus resultieren, dass Sie sich für eine andere Bereitstellungsmethode als die durch uns angebotene, preisgünstigste Standardbereitstellungsmethode entschieden haben), unverzüglich, in jedem Fall spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns Ihre Widerrufsentscheidung mitgeteilt haben. Für die Erstattung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie für die ursprüngliche Transaktion verwendet haben, sofern nichts anderes vereinbart wurde; in jedem Fall entstehen Ihnen durch diese Erstattung keinerlei Gebühren. 

3. Muster-Widerrufsformular 

(Füllen Sie dieses Formular nur aus und schicken es zurück, wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten)

 — An EmoTrain GmbH,

Ichoring 18, 

82057 Icking; 

E-Mail: service@lumeus-app.de

 — Ich/Wir () teile(n) hiermit mit, dass ich/wir () meinen/unseren (*) Vertrag über den Kauf der folgenden Waren () /über die Bereitstellung der folgenden Dienste () widerrufe(n)

— Bestellt am () /erhalten am () 

— Name des/der Verbraucher(s) 

— Anschrift(en) des/der Verbraucher(s) 

— Unterschrift(en) des/der Verbraucher(s) (nur erforderlich, wenn dieses Formular in Papierform übermittelt wird) 

— Datum (*) Nichtzutreffendes bitte streichen. 


4. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Erfüllung des kostenpflichtigen Abonnementvertrags begonnen haben und Ihnen bewusst war, dass Sie durch Ihre Einwilligung Ihres Rechts auf Widerruf des kostenpflichtigen Abonnementvertrags verlustig gehen würden, sobald wir mit der Vertragserfüllung beginnen. 

VI. AKTIONS- UND RABATTCODES 

GILT NICHT FÜR CORPORATE NUTZER 

Die durch uns zur Verfügung gestellten Aktionscodes oder -angebote (einschließlich der Sonderrabattoptionen) können nicht mit anderen, früheren oder aktuellen Aktionscodes oder -angeboten kombiniert werden. Einführungsangebote stehen nur neuen Nutzern der Produkte offen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben wird. Frühere Nutzer oder Testnutzer der Produkte gelten nicht als neue Nutzer. Auf Abonnements, die durch Unternehmen oder sonstige Konsumentengemeinschaften abgeschlossen werden, finden Aktionscodes oder Rabatte keine Anwendung. Sofern die jeweiligen Aktionskonditionen nicht etwas anderes vorsehen, gelten alle Preisaktionen oder Rabatte für die Anfangslaufzeit des Abonnements; Verlängerungen werden zu dem regulären Tarifabgeschlossene Abonnement gültig ist, wie vor dem Kauf des Produkts mitgeteilt. 

VII. VERBOTENE VERWENDUNG DER PRODUKTE 

1. Sie verpflichten sich, kein Material hochzuladen, zu veröffentlichen, zu mailen oder anderweitig zu versenden, zu übermitteln oder einzuführen, das Softwareviren oder andere Computercodes, Dateien oder Programme enthält, die dazu bestimmt sind, die Funktionalität von Computersoftware oder -hardware oder -ausrüstung, die direkt oder indirekt mit den Produkten verbunden ist, oder die Produkte selbst zu unterbrechen, zu beeinträchtigen, zu beschädigen, zu zerstören oder einzuschränken. Sie verpflichten sich, die den Produkten zugrunde liegenden oder mit ihnen verbundenen Server oder Netzwerke nicht zu beeinträchtigen oder gegen Verfahren, Richtlinien oder Vorschriften von Netzwerken, die an die Produkte angeschlossen sind, zu verstoßen. Sie dürfen nicht auf unbefugte Weise auf die Produkte zugreifen. 

2. Sie verpflichten sich, sich während der Verwendung der Produkte nicht als eine andere Person auszugeben oder sich auf ungehörige Weise zu verhalten oder die Produkte für illegale, unmoralische oder schädliche Zwecke zu verwenden. 

3. Indem Sie gegen die Bestimmungen in dieser Ziffer VI. verstoßen, begehen Sie möglicherweise eine nach jeweils anwendbarem Recht strafbare Handlung. Wir können einen solchen Verstoß den zuständigen Strafverfolgungsbehörden melden und mit diesen Behörden durch Preisgabe Ihrer Identität kooperieren. Im Fall eines solchen Verstoßes endet Ihr Recht zur Verwendung der Produkte mit sofortiger Wirkung. 

4. Sie verpflichten sich, die Produkte ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von LUMEUS nicht für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung, Analyse oder Bewertung der Produkte zu verwenden. 

VIII. INHALTE DER LUMEUS APP 

1. Sofern nichts anderes angegeben ist, sind sämtliche in den Produkten enthaltenen Materialien (einschließlich Software und Inhalten, unabhängig davon, ob sie heruntergeladen wurden oder nicht) Eigentum von LUMEUS und/oder ggf. unserer Drittlizenzgeber. Sie erkennen an, dass die Materialien ein kostbares Gut im Eigentum von LUMEUS darstellen und dass Sie, abgesehen von einer einfachen und beschränkten Nutzungslizenz dieser Materialien, keine Eigentumsrechte an diesen Materialien erwerben dürfen. Die Materialien dürfen ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht für andere als die in diesen Bedingungen und anderen einschlägigen Geschäftsbedingungen vorgesehenen Zwecke verwendet werden. 

2. Sie erkennen an, dass bestimmte Materialien auf oder in den Produkten im Eigentum von Drittlizenzgebern stehen und dass diese Lizenzgeber, unbeschadet aller sonstiger verfügbaren Rechte und Rechtsmittel, das Recht haben, die einschlägigen Bestimmungen direkt gegen Sie durchzusetzen. 

3. Audio- oder Videoinhalte von LUMEUS, die nicht ausdrücklich als herunterladbar gekennzeichnet sind, dürfen nicht von den Produkten oder einem Gerät heruntergeladen oder kopiert werden. 

4. Die Produkte sind nicht für die gewerbliche Nutzung bestimmt. Kommerzielle Werbung, Affiliate-Links und andere Formen von Werbung können durch uns ohne Vorankündigung entfernt werden und können die einen Entzug von Nutzungsrechten nach sich ziehen. Ohne Einholung einer entsprechenden schriftlichen Lizenz dürfen Sie die in oder auf den Produkten verwendeten Materialien weder ganz noch teilweise für gewerbliche Zwecke verwenden. In den Produkten enthaltene Materialien dürfen ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht kopiert oder verbreitet, widerveröffentlicht oder in irgendeiner Weise übertragen werden. Sie verpflichten sich, die Produkte nicht für rechtswidrige Zwecke zu verwenden (insbesondere nicht für rechtswidrige, belästigende, ehrenrührige, die Privatsphäre Dritter verletzende, missbräuchliche, bedrohliche oder obszöne Zwecke) und Sie verpflichten sich, alle Gesetze, Regelungen und Vorschriften im Zusammenhang mit Ihrer Benutzung der Produkte einzuhalten. Im Falle einer rechtswidrigen oder unbefugten Verwendung der Produkte können geeignete rechtliche Schritte eingeleitet werden. 

5. Eine begrenzte Anzahl von Inhalten kann mit entsprechender Kennzeichnung zur Veröffentlichung auf den persönlichen Social-Media-Kanälen des Nutzers freigegeben werden (Facebook, Twitter, etc.). In Bezug auf Inhalte, die LUMEUS über die Produkte zur Verfügung stellt und die ausdrücklich für die Verbreitung durch Sie im Rahmen Ihres Blogs oder sonstiger Online-Kommentare, -Analysen oder -Bewertungen (»Nutzerkommentare«) freigegeben und entsprechend gekennzeichnet werden (die »zur Verbreitung freigegebenen Inhalte« bzw. die »freigegebenen Inhalte«), gewährt Ihnen LUMEUS das beschränkte Recht, die zur Verbreitung freigegebenen Inhalte im Rahmen Ihrer Nutzerkommentare herunterzuladen, zu vervielfältigen und zu verbreiten. Sie dürfen diese zur Verbreitung freigegebenen Inhalte auch ändern, jedoch nur soweit dies erforderlich ist, um die Darstellung und Verbreitung dieser Inhalte über Ihre Computersysteme und das Internet technisch zu bewerkstelligen (z. B. in Form einer Änderung des Videoformats oder der Dateigröße), sofern diese Änderungen die Substanz oder Qualität dieser Inhalte nicht wesentlich verändern. Möglicherweise müssen Sie bei der Darstellung und Verbreitung von freigegebenen Inhalten auch andere Geschäftsbedingungen einhalten, die in der Beschreibung dieser Inhalte in den Produkten enthalten sind, wie beispielsweise die Vorgabe, dass die Anzeige und die Verbreitung von freigegebenen Inhalten nur zu festgelegten Nutzungszeitpunkten gestattet ist. Sie verpflichten sich, die freigegebenen Inhalte nicht zusammen mit anderen Inhalten zu veröffentlichen, die Ihres Wissens nach falsch, unzutreffend oder irreführend sind oder die Aktivitäten oder Verhaltensweisen fördern, die rechtswidrig, schädlich, bedrohlich, missbräuchlich, belästigend, unerlaubt, diffamierend, vulgär, obszön, pornographisch, ehrenrührig, die Privatsphäre eines anderen verletzend, hasserfüllt oder rassistisch, ethnisch oder anderweitig anstößig sind. 

6. Es ist Ihnen nicht gestattet, Inhalte, Codes, Daten oder Materialien, die in den Produkten enthalten sind, anderweitig herunterzuladen, darzustellen, zu kopieren, reproduzieren, verteilen, modifizieren, auszuführen, zu übertragen, daraus abgeleitete Werke zu erstellen, sie zu verkaufen oder anderweitig zu verwerten. Wenn Sie die Produkte oder die Inhalte, Codes, Daten oder Materialien, die in den Produkten enthalten sind, auf andere Weise als oben vorgesehen verwenden, kann dies einen Verstoß gegen Urheberrecht und sonstige Gesetze der Bundesrepublik Deutschland darstellen und eine Haftung aus dieser unbefugten Verwendung nach sich ziehen. LUMEUS wird seine geistigen Eigentumsrechte in dem nach anwendbarem Gesetz größtmöglichen Umfang durchsetzen und gegebenenfalls Strafverfahren einleiten.

 7. Der Name LUMEUS, das LUMEUS-Logo und alle anderen Produkt- und Dienstleistungsmarken sind Marken von LUMEUS. Sämtliche geistigen Eigentumsrechte sowie alle sonstigen Marken, Logos, Bilder, Produkt- und Gesellschaftsnamen, die auf oder in den Produkten angezeigt oder erwähnt werden, stehen im Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber. Sie als Nutzer erhalten keine Lizenzen oder Rechte zur Verwendung, Änderung, Entfernung oder Vervielfältigung dieser Materialien. Es ist Ihnen strengstens untersagt, die auf den Produkten angezeigten Marken missbräuchlich zu verwenden. LUMEUS wird seine Markenrechte in dem nach anwendbarem Gesetz größtmöglichen Umfang durchsetzen und gegebenenfalls Strafverfahren einleiten.

 IX. VERFÜGBARKEIT VON PRODUKTEN 

LUMEUS ist berechtigt, die LUMEUS App bzw. die Produkte zu ändern, auszusetzen oder einzustellen, sofern und soweit die vertraglich geschuldeten Leistungen Ihnen weiter zur Verfügung stehen (z.B. Hinzufügen neuer Inhalte, Funktionen und Produkte auf der LUMEUS App). LUMEUS bemüht sich stets, Ihnen die Produkte und die LUMEUS App möglichst unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen; aus technischer Sicht kann jedoch eine ständige 100%ige unterbrechungsfreie Verfügbarkeit nicht gewährleistet werden. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsprobleme sowie Ereignisse, die nicht in unserem Einflussbereich liegen (z.B. Störungen öffentlicher Kommunikationsnetze, Stromausfälle usw.), können zu Störungen oder vorübergehenden Aussetzungen führen. 

X. NUTZERMATERIAL

 1. Es kann vorkommen, dass Sie uns über die Produkte Material zusenden: So können Sie beispielsweise ein Foto in Ihr Profil hochladen, Themen und Kommentare in der Community veröffentlichen und zu verschiedenen Themen in verschiedenen Teilen der Produkte Stellung nehmen. Möglicherweise können Sie auch Videos, Bilder oder Tonaufnahmen hochladen. In den vorliegenden Bedingungen verwenden wir den Begriff »Nutzermaterial« für öffentlich zugängliches Material jeglicher Art, das Sie uns zukommen lassen, einschließlich von Texten, Dateien, Bildern, Fotos, Videos, Tonaufnahmen und musikalischen oder literarischen Werken. Kontoinformationen, Informationen zum Produktkauf oder zur Produktverwendung, die Sie uns bei der Registrierung für die Produkte und bei deren Verwendung zur Verfügung stellen, fallen nicht unter den Begriff des »Nutzermaterials«. 

2. Diese Ziffer X. regelt die Rechte und Pflichten beider Parteien im Zusammenhang mit Nutzermaterial. Sie verpflichten sich, bei der Prüfung oder Übermittlung von Nutzermaterial die hier vorliegenden Bedingungen einzuhalten. Wenn Sie Nutzermaterial nicht im Einklang mit diesen Bedingungen prüfen oder übermitteln möchten, sollten Sie dies dementsprechend unterlassen. 

3. Wir nehmen keine Vorabprüfung des durch Sie oder andere Nutzer übermittelten Nutzermaterials vor. Wir sind nicht verantwortlich für die Inhalte des durch Sie oder einen anderen Nutzer übermittelten Nutzermaterials. Wir befürworten nicht unbedingt die möglicherweise in diesen Materialien enthaltenen Meinungen. Wir geben keine ausdrücklichen oder stillschweigenden Garantien oder Zusicherungen bezüglich des Nutzermaterials ab, auch nicht, was seine Rechtmäßigkeit oder Richtigkeit anbelangt. 

4. Wir behalten uns das Recht vor, unter Berücksichtigung Ihrer berechtigten Interessen, insbesondere Ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung, Nutzermaterial zu entfernen oder zu verändern, wenn dieses Nutzermaterial gegen diese Ziffer X. verstößt.

5. Wir dürfen Nutzermaterial ganz oder teilweise mit anderen Materialien, insbesondere mit durch andere Nutzer übermittelten oder durch LUMEUS oder Dritte erstellten Materialien, verknüpfen. Wir dürfen Nutzermaterial für unsere internen Geschäftszwecke verwenden, z.B. um Trends oder Kategorien zu untersuchen oder um Marketing- oder Werbetätigkeiten für LUMEUS durchzuführen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass wir aus der Verwendung Ihres Nutzermaterials einen indirekten wirtschaftlichen Nutzen ziehen können. 

6. Sie dürfen Nutzermaterial nur unter den folgenden Voraussetzungen an uns übermitteln: Das Nutzermaterial steht in Ihrem Eigentum oder Sie verfügen über das Recht, es zu übermitteln und verstoßen mit dieser Übermittlung nicht gegen Rechte Dritter, insbesondere nicht gegen geistige Eigentumsrechte (wie Urheberrechte oder Markenrechte), das Recht auf Schutz der Privatsphäre oder Veröffentlichungsrechte, Geheimhaltungsrechte oder vertragliche Rechte. Ihr Nutzermaterial darf weder illegal, obszön, diffamierend, bedrohlich, pornographisch, belästigend, hasserfüllt, rassistisch oder ethnisch beleidigend sein noch Verhaltensweisen fördern, die als Straftat anzusehen sind. Das Nutzermaterial begründet keine zivilrechtliche Haftung und darf nicht gegen Gesetze verstoßen noch anderweitig als unangemessen anzusehen sein. In Ihrem Nutzermaterial wird keine Werbung für Produkte oder Dienstleistungen gemacht und es dient nicht der Anbahnung von Geschäften. Ihr Nutzermaterial enthält keine personenbezogenen Daten (wie beispielsweise Namen, Anschriften, E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder Standbilder oder Videos). Sie erheben keine Nutzernamen und/oder E-Mail-Adressen von Nutzern, um ihnen unaufgeforderte E-Mails zuzusenden. Sie verpflichten sich, keine kriminellen oder unerlaubten Aktivitäten zu unternehmen, einschließlich Betrug, Spamming, Spimming, Versenden von Viren oder anderen schädlichen Dateien, Urheberrechtsverletzungen, Patentverletzungen oder Diebstahl von Geschäftsgeheimnissen oder Versuchen, sich als ein anderer Nutzer oder eine andere Person auszugeben. Sie verpflichten sich, keine automatisierte Nutzung des Systems vorzunehmen, etwa durch Verwendung von Scripts zur Änderung unserer Inhalte. Sie verpflichten sich, nicht ohne Genehmigung auf nichtöffentliche Bereiche der Produkte, die Computersysteme von LUMEUSH oder die technischen Bereitstellungssysteme der Provider von LUMEUS zuzugreifen, diese zu manipulieren oder zu verwenden. Außer in den Fällen, in denen es notwendig ist, die Sicherheit Ihrer eigenen Computer durch Einsatz kommerzieller seriengefertigter Antiviren- oder Anti-Malware-Produkte zu gewährleisten, dürfen Sie nicht versuchen, die Schwachstellen der Produkte oder anderer LUMEUS-Systeme oder -Netzwerke zu untersuchen, zu prüfen oder zu testen oder Sicherheits- oder Authentifizierungsmaßnahmen zu verletzen. 

7. Sofern wir von Gesetzes wegen dazu verpflichtet sind, können wir Ihre Identität gegenüber Dritten offenlegen, die behaupten, dass ihre Rechte durch Nutzermaterial, das Sie übermittelt haben, verletzt worden sei. 

8. Nutzermaterial gilt nicht als vertraulich. Sie erklären sich damit einverstanden, keine Inhalte, an die Sie im Hinblick auf ihre Geheimhaltung irgendwelche Erwartungen stellen, als Nutzermaterial zu übermitteln. Wir machen keine Eigentumsrechte an Nutzermaterial geltend. Durch die Übermittlung von Nutzermaterial gewähren Sie LUMEUS jedoch hiermit eine unwiderrufliche, unbefristete, nicht ausschließliche, gebührenfreie, weltweite Lizenz, das Nutzermaterial, das Sie in den Produkten veröffentlichen, oder beliebige Teile des Nutzermaterials und alle darin und in allen jetzt oder später bekannten Medien enthaltenen Ideen, Konzepte oder Fachkenntnisse zu verwenden, zu senden, zu kopieren, auszuführen, anzuzeigen, zu bearbeiten, zu verbreiten und anderweitig zu verwerten und aus diesem Nutzermaterial abgeleitete Werke zu erstellen oder dieses Nutzermaterial in andere Werke einzubinden und in Bezug auf die vorgenannten Vorgänge kostenlose Lizenzen zu erteilen oder zu bewilligen. LUMEUS kann Ihr Nutzermaterial in von LUMEUS freigegebene Inhalte, die anderen über die Produkte zur Verfügung gestellt werden, einbinden. Beachten Sie, dass LUMEUS keine Kontrolle über das Nutzermaterial hat, sobald es den Produkten entnommen ist, und es möglich ist, dass andere Personen das auf/in den Produkten vorgefundene Material vervielfältigen, insbesondere auf anderen Internetseiten. Sie bestätigen, dass Sie Inhaber der Rechte an Ihrem Nutzermaterial sind oder diese Rechte anderweitig eingeräumt bekommen haben. Sie verpflichten sich, LUMEUS und seine Tochtergesellschaften von allen Forderungen, die aus oder in Zusammenhang mit Ansprüchen an Rechten an Ihrem Nutzermaterial resultieren, sowie von allen durch Ihr Nutzermaterial verursachten Schäden freizustellen. 

9. Alle Anfragen, Rückmeldungen, Empfehlungen, Ideen und sonstigen Informationen, die nicht Teil Ihrer Verwendung der Produkte oder des uns übermittelten Nutzermaterials sind (zusammen das »übermittelte Material«), werden nicht als urheberrechtlich geschützt oder vertraulich behandelt. Indem Sie übermitteltes Material übertragen, hochladen, veröffentlichen, mailen oder anderweitig im Rahmen der Produkte übermitteln, gewähren Sie LUMEUS – unter Bekräftigung Ihrer diesbezüglichen Legitimation – eine unwiderrufliche, unbefristete, nicht ausschließliche, gebührenfreie, weltweite Lizenz, das übermittelte Material oder beliebige Teile des übermittelten Materials und alle darin und in allen jetzt oder später bekannten Medien enthaltenen Ideen, Konzepte oder Fachkenntnisse zu verwenden, zu senden, zu kopieren, auszuführen, darzustellen, zu bearbeiten, zu verbreiten und anderweitig zu verwerten, aus diesem übermittelten Material abgeleitete Werke zu erstellen oder dieses übermittelte Material in andere Werke einzubinden und in Bezug auf die vorgenannten Vorgänge kostenlose Lizenzen zu erteilen oder zu bewilligen. Wenn Sie übermitteltes Material übersenden, bestätigen Sie, dass Sie Inhaber der Rechte an Ihrem übermittelten Material sind oder über entsprechende Nutzungsreche verfügen. Sie verpflichten sich, LUMEUS von allen Forderungen, die sich aus oder in Zusammenhang mit Ansprüchen an Rechten an übermitteltem Material ergeben, sowie von allen durch übermitteltes Material verursachten Schäden freizustellen. 

XI. KEINE BEREITSTELLUNG MEDIZINISCHER INFORMATIONEN DURCH LUMEUS 

1. LUMEUS ist ein Anbieter von über das Internet, mobil oder offline bereitgestellten mentalen Trainings im Gesundheits- und Wellnessbereich. Wir sind weder als Gesundheitsdienstleister noch als Anbieter von Medizinprodukten tätig, noch stellen unsere Produkte eine medizinische Beratung dar. Nur Ihr Arzt oder sonstiger Gesundheitsdienstleister ist hierzu in der Lage. Daher gibt LUMEUS keine Zusagen, Zusicherungen oder Gewährleistungen dahingehend ab, dass die Produkte einen therapeutischen Nutzen bieten. 

2. Alle Gesundheitsinformationen und Links zu den Produkten, unabhängig davon, ob sie von LUMEUS oder von externen Anbietern bereitgestellt werden, werden lediglich zu unverbindlichen Informationszwecken bereitgestellt. 

3. Empfehlungen oder sonstige Materialien in den Produkten dienen einzig und allein der allgemeinen Information. Nutzer dürfen nicht auf sie vertrauen und sie stellen keinen Ersatz für eine professionelle ärztliche Beratung, die sich an Ihrem persönlichen Zustand und Ihren persönlichen Umständen orientiert, dar. Die Empfehlungen und sonstigen durch uns bereitgestellten Materialien sollen die Beziehung, die zwischen Ihnen und Ihren Gesundheitsdienstleistern besteht, fördern, jedoch nicht ersetzen. Wir übernehmen keine Haftung für die Folgen, die daraus resultieren, dass Sie diese Empfehlungen oder sonstige Materialien gelesen haben oder andere Ihnen von diesen berichtet haben. Vielmehr übernehmen Sie die alleinige Verantwortung für Ihre Entscheidungen und Handlungen. 

4. Menschen mit bestehenden psychischen Erkrankungen sollten, bevor sie anfangen, LUMEUS zu benutzen, Rücksprache mit ihren Gesundheitsdienstleistern halten. 

XII. HAFTUNG VOM LUMEUS 

1. Wir übernehmen die vollumfängliche Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden, die durch Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit herbeigeführt wurden. 

2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur, wenn eine Verletzung wesentlicher vertraglicher Verpflichtungen vorliegt. Unter einer wesentlichen vertraglichen Verpflichtung im Sinne dieser Bestimmung versteht man eine Verpflichtung, deren Erfüllung die Durchführung dieses Vertrags erst ermöglicht und auf die der Vertragspartner daher grundsätzlich vertrauen darf. 

3. Liegt ein Fall im Sinne von Ziffer XII.2. vor, haften wir nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn und mittelbare Schäden. 

4. Die Haftung nach vorstehender Ziffer XII.2. beschränkt sich auf zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses typische und vorhersehbare Schaden. 

5. Im Falle eines Verlusts von Daten beschränkt sich unsere Haftung nach Ziffer XII.2. auf die Kosten, die entstanden wären, wenn Sie die Daten ordnungsgemäß gesichert hätten. 

6. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt in sinngemäßer Anwendung auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Eine potenzielle Haftung für Garantien und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder den Datenschutzgesetzen bleibt unberührt. 

XIII. SONSTIGE BESTIMMUNGEN 

1. ABTRETUNG DURCH LUMEUS 

LUMEUS kann seine Rechte und Pflichten aus diesen Bedingungen jederzeit mit vorheriger Ankündigung auf Unternehmen, Firmen oder Personen übertragen, wenn Ihre Rechte aus diesen Bedingungen durch diese Übertragung nicht wesentlich beeinträchtigt werden. Sie können diesen Vertrag jederzeit kündigen, wenn wir diese Rechte auf einen Dritten übertragen. Es ist Ihnen nicht gestattet, Ihr Konto auf Dritte zu übertragen. Diese Bedingungen sind an Ihre Person gebunden und Dritte dürfen Leistungen im Rahmen dieser Bedingungen nur in dem hier genannten Umfang in Anspruch nehmen. 

2. Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so ist Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen LUMEUS und dem Nutzer nach Wahl von LUMEUS München oder der Sitz des Nutzers. Für Klagen gegen LUMEUS ist in diesen Fällen das Landgericht München I, München, Deutschland, ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt. 

3. Die Beziehungen zwischen LUMEUS und dem Nutzer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.4.1980 (CISG) gilt nicht. 

4. Soweit der Vertrag oder diese Allgemeinen Lieferbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Lieferbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten


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